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Die Relevanz von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Welche Relevanz haben allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)?

Anders als Individualabreden, welche von den Parteien im Einzelnen ausgehandelt werden, sind allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vertragliche Bestimmungen die für eine Vielzahl von Verträgen generell vorformuliert wurden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), welche oft als Kleingedrucktes dem Vertrag angehängt sind, kann man sich in der heutigen Geschäftswelt kaum mehr wegdenken. Der Bedarf nach standardisierten Verträgen wächst stetig mit den rasanten Entwicklungen in den Bereichen Wirtschaft und Technologie.

In welcher Form die AGB schlussendlich angewendet werden ist für deren Geltung nicht entscheidend. Es ist somit unerheblich, ob die AGB in einem separaten Dokument dem Vertrag als Anhang beigelegt werden oder ob sie direkt im Vertrag miteingebunden sind. In der Regel sind sie aber in einem separaten Dokument enthalten.

Welchen Zweck haben AGB?

Die AGB dienen in erster Linie der Vereinfachung des Geschäftsabschlusses. Durch die Standardisierung des Vertragswesens werden Geschäftsbeziehungen rationalisiert und einheitlich ausgestaltet. Zusätzlich versuchen Unternehmen durch die Verwendung von AGB ihre wirtschaftlichen Interessen gegenüber Vertragspartner durchzusetzen. So werden AGB oft dazu genutzt, vertragliche Risiken der anderen Partei zu überbinden und die eigenen Risiken so gut als möglich zu reduzieren.

Durch AGB kann beispielsweise nicht nur die Haftung mittels einer Freizeichnungsklausel wegbedungen werden, sondern es kann ebenfalls bestimmt werden, welches Gericht in einem Streitfall zuständig ist. Darüber hinaus enthalten AGB oft auch Regeln über die Gewährleistung, Zahlungsbedingungen und Kündigungsvorschriften.

Was muss bei der Verwendung von AGB beachtet werden?

Bei der Verwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen muss unbedingt beachtet werden, dass der Vertragspartner die Bestimmungen in den AGB auch tatsächlich zur Kenntnis nimmt. Ansonsten riskiert man, dass die AGB (oder eine spezifische Klausel der AGB) nicht zur Anwendung kommt. Probleme im Zusammenhang mit der vertraglichen Übernahme von AGB entstehen vor allem bei einer Anerkennung der AGB durch eine Globalerklärung. Eine solche Globalübernahme liegt dann vor, wenn eine Partei zwar den AGB zustimmt, aber den Inhalt nicht vollständig zur Kenntnis genommen hat oder deren Tragweite nicht versteht. Dies ist wohl üblicherweise der Fall. Im Gegensatz zur Globalübernahme versteht der Vertragspartner bei einer Vollübernahme den Inhalt der AGB im Einzelnen und hat diesen auch tatsächlich zur Kenntnis genommen. In solchen Fällen bestehen in der Regel keine Probleme bei der Anwendbarkeit der AGB.

Die Verwendung von AGB ist eine gute Möglichkeit die Geschäfte einer Unternehmung zu vereinfachen und Vertragsschlüsse zu rationalisieren. AGB dienen deswegen vor allem der Rationalisierung von Massengeschäften und gewährleisten einen effizienten Geschäftsabschluss. Zusätzlich können AGB aber auch gut für eine Risikoabwälzung eingesetzt werden. Dennoch gibt es einige Punkte, die besonders beachtet werden müssen, damit die vorformulierten Vertragsbestimmungen auch tatsächlich zur Anwendung kommen.

In diesem Beitrag erfahren Sie mehr über die Abfassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Letztes Update am Mai 5, 2017

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