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Der Schutz von geistigem Eigentum

Wie kann geistiges Eigentum geschützt werden?

Mithilfe des Immaterialgüterrechtes können grundsätzlich geistige Ideen, Informationen und Gedanken geschützt werden. Es ist jedoch zu beachten, dass nicht alles, sondern nur bestimmte Formen des geistigen Eigentums geschützt werden können und lassen. Die wichtigsten Gesetze und Schutzbehelfe wollen wir in diesem Beitrag erläutern.

Firmenrecht

Eine Firma ist der Name eines Unternehmens und stellt einen wichtigen Teil einer Gesellschaft dar. Zum einen erfüllt sie eine Individualisierungs- und zum anderen eine Werbefunktion. Geschützt wird die Firma durch das schweizerische Obligationenrecht und allenfalls das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.

Markenrecht

Eine Marke kann gleichzeitig als Firmennamen verwendet werden, jedoch ist es auch möglich, lediglich eine Ware oder Dienstleistung zu kennzeichnen.

Als Marke schützen lassen können sich nach dem Gesetz Wörter, Zahlenkombinationen, Bilder, dreidimensionale Formen, aber auch akustische Zeichen wie beispielsweise Slogans oder eine kurze Melodie. Die schweizerische Registrierung einer Marke muss beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) vorgenommen werden.

Patentrecht

Durch ein Patent können Erfindungen für maximal 20 Jahre geschützt werden. Patentrechtlichen Schutz kann jedoch nur eine „Erfindung“ nur erlangen, d.h. folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein:

  • Die Erfindung muss neu sein (d.h. sie darf nicht dem aktuellen Stand der Technik gehören und der Öffentlichkeit nicht vor Datum der Anmeldung in irgendeiner Form zugänglich gewesen sein).
  • Sie stellt ein Ergebnis einer erfinderischen Tätigkeit
  • Sie muss gewerblich anwendbar sein, d.h., dass sie in einem gewerblichen Gebiet genutzt wird. Geschützt werden also nur gewerblich verwertbare Erfindungen aus dem Bereich Technik.
  • Zudem darf sie nicht vom PatG ausgeschlossen sein. Darunter fallen unter anderem medizinische Verfahren oder Therapien.

Die nationale Registrierung erfolgt ebenfalls beim IGE in Bern.

Urheberrecht

Durch das Urheberrechtgesetz (URG) werden nicht nur literarische oder künstlerische Werke geschützt, sondern auch Computerprogramme. Der Urheberschutz erlischt automatisch 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers. Für Computerprogramme sind es jedoch nur 50 Jahre.

Zusätzlich existiert auch noch das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), welches weitere Schutzbehelfe regelt. Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob das UWG im Einzelfall anwendbar ist und mögliche Rechtsbehelfe liefert.

Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass trotz den verschiedenen Schutzmöglichkeiten, nicht jede Idee geschützt werden kann. Entsprechend sollte man bei bahnbrechenden Ideen mit Bedacht vorgehen und zunächst nur eine möglichst kleine Zahl darüber in Kenntnis setzen.

 

Letztes Update am Mai 30, 2017

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